Adjudikation


Der Begriff Adjudikation (Dispute Adjudication) beschreibt ein vor allem im angelsächsischen Rechtsraum verbreitetes Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten zwischen zwei oder mehreren Vertragspartnern. Es setzt eine entsprechende vertragliche Vereinbarung der beteiligten Parteien voraus, die schon im Bau- bzw. Anlagenbauvertrag getroffen werden kann. Durchgeführt wird das Adjudikationsverfahren von einem oder mehreren Adjudikatoren, dem Dispute Adjudication Board (DAB).
Über die Ausgestaltung des Adjudikationsverfahrens im Einzelnen und die Besetzung des DAB entscheiden die Parteien, ggfls. ebenfalls schon bei Abschluss des Bauvertrages. Das ermöglicht die Vereinbarung individuell auf die Bedürfnisse der Parteien zugeschnittener Verfahrensregeln, die allerdings in jedem Fall rechtsstaatlichen Grundanforderungen genügen sollten.

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Ziel der Dispute Adjudication ist es, einen eventuellen Streit über die Abwicklung des Bau- oder Anlagenbauvertrages möglichst rasch durch kompetente Fachleute entscheiden zu lassen. Darin liegt der Unterschied zur klassischen Schlichtung, die auf eine gütliche Einigung der Parteien abzielt und dem Schlichter in aller Regel nicht die Kompetenz für eine die Parteien bindende Entscheidung verleiht. Vom Schiedsgericht unterscheidet sich die Dispute Adjudikation vor allem durch die Rechtsnatur und die Bindungswirkung der vom DAB zu treffenden Entscheidung. Sie ist – je nach den vertraglichen Vereinbarungen der Parteien – nur vorläufig bindend und unterliegt grundsätzlich der Überprüfung durch die ordentlichen Gerichte, deren Anrufung allerdings zumindest für die Dauer des Adjudikationsverfahrens suspendiert ist. Die Durchsetzung einer (vorläufig) bindenden Entscheidung des DAB erfolgt nicht notwendig im Wege der Vollstreckung mit staatlicher Hilfe. Es reicht ggfls. aus, dass die Nichtbefolgung der Entscheidung des DAB kraft vertraglicher Vereinbarung der Parteien eine schwere Verletzung vertraglicher Pflichten darstellt, die mit Sanktionen (Schadensersatz, Kündigung aus wichtigem Grund, Vertragsstrafe etc..) belegt werden kann.

Besonders effektiv kann die Adjudikation als baubegleitendes Streitvermeidungs- und Streitbeilegungs- instrument eingesetzt werden. Bei größeren Baumaßnahmen lohnt sich die Implementierung eines DAB als sogenanntes „Stand-by-Board“, das die Baumaßnahme von Anfang an begleitet und bei Bedarf ganz kurzfristig schon für eine mediative Streitschlichtung hinzugezogen werden kann. Scheitern die Einigungsversuche, entscheidet das DAB auf einer zweiten Stufe den Streit nach obigen Kriterien. Hierfür bedarf es in aller Regel sowohl juristischen als auch bautechnischen bzw. baubetrieblichen Sachverstands. Deshalb sollte das baubegleitend eingesetzte DAB mit jeweils mindestens einem Fachjuristen und einem ebenso hochqualifizierten Ingenieur besetzt sein.

Die Vorteile eines solchen baubegleitenden Streitbeilegungsverfahrens sind immens. Schon sein Vorhandensein hält die Parteien dazu an, unnötigen Streit zu vermeiden. Weil es eine rasche Beendigung etwaiger Auseinandersetzungen über die Abwicklung des Bauvertrages gewährleistet, wird vermieden, dass die Baumaßnahme zum Erliegen kommt, weil die Parteien sich über die Parameter für ihre Fortführung nicht einigen können. Bei Streit über die Höhe von Nachtragsforderungen ergeht zeitnah eine vorläufig bindende Entscheidung über den zu zahlenden Betrag; so wird dringend benötigte Liquidität sichergestellt, was am Ende der Qualität der Bauleistungen zugute kommt. Und nicht zuletzt: Die mit enormen Transaktionskosten verbundene nachläufige gerichtliche Klärung bauvertraglicher Streitigkeiten entfällt weitgehend.

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